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Gewerbeordnung auf internationales Niveau bringen – von Kahlschlag keine Rede!

24.11.2016 Michael Schuster

Bundessprecher Michael Schuster: „Zeigen wir, dass die Wirtschaftskammer auch anders geht – eine echte Reform der Gewerbeordnung ist höchst an der Zeit“

 

Die Sitzung des Salzburger Wirtschaftsparlamentes am Dienstag verlief ungewohnt hitzig. Abgesehen von der Erhöhung der Parteienförderung, gegen die UNOS als einzige Fraktion stimmte, sorgte die Reform der Gewerbeordnung für Aufregung.

Präsident Steindl warf NEOS und UNOS vor, einen „Kahlschlag der Gewerbeordnung“ gefordert und damit gescheitert zu sein. „Steindl hat offenbar vergessen wer eine umfassende Modernisierung, bis hin zu Tabuthemen und den Abbau von Reglementierungen gefordert hat“, kommentiert UNOS Bundessprecher Michael Schuster, „Vizekanzler Mitterlehner hat bereits im Mai zu Recht die Sozialpartner aufgefordert, ihre Haltung komplett zu ändern“.

Dass der Befund damit in der gesamten Bevölkerung, bis zur Regierungsspitze, einhellig ist, aber wohl im Wirtschaftsparlament Salzburg noch nicht angekommen ist, zeigt auch die Perspektive auf diese Reform. Die Warnung vor einem „Kahlschlag“ ist weit von der Realität entfernt, denn Unternehmer_innen spüren täglich die Hürden und Hindernisse die ihnen unter dem Deckmantel der „Qualitätssicherung“ in den Weg gelegt werden, international sind wir Reglementierungsmeister.

„Es geht uns UNOS und NEOS darum aufzuzeigen, woher in Österreich der Stillstand kommt: Macht und Einfluss der Sozialpartner verhindern energische Reformen“, so Schuster. „Die Arbeitsgruppe rund um die Gewerbeordnungsreform hat es eindrucksvoll gezeigt: die Wirtschaftskammer handelt nicht im Interesse jener die sie vertritt, sondern hat lediglich die Sicherung der eigenen Macht und Finanzierung im Sinn. Es geht ihr darum, dass die „Kammer von etwas leben kann“, nicht wovon die Unternehmer leben“.

UNOS ist als konstruktiver Gesprächspartner für eine ernst gemeinte Reform der Gewerbeordnung jederzeit bereit, „Aufgabe der Wirtschaftskammer ist es, die Interessen der Unternehmerinnen und Unternehmer zu vertreten. Zeigen wir, dass die Wirtschaftskammer auch anders geht und  zeigen wir Mut – packen wir eine echte und umfassende Reform der Gewerbeordnung an“, so Schuster abschließend.

Michael Schuster

UNOS Bundessprecher

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