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Wirtschaftskammer Reform – UNOS bezweifeln großen Wurf

29.01.2017 Michael Schuster

Erwarten „nur Kosmetik“ – Bedauern, dass keine drastische Liberalisierung der Gewerbeordnung kommt

APA:
Der Chef der UNOS, der Wirtschaftskammer-Gruppierung der NEOS, Michael Schuster, zweifelt an einem großen Wurf bei der geplanten Reform der Organisation der Wirtschaftskammer (WKÖ). Eine Reform sei aber überfällig und auch eine Chance für Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, ein positives Erbe zu hinterlassen, sagte Schuster im Gespräch mit der APA.

Ein Termin kürzlich beim WKÖ-Präsident habe zwar Hoffnung gemacht, aber Zweifel würden trotzdem bleiben, so Schuster. Wie bei der geplanten Gewerbeordnungsreform – die erst noch vom Ministerrat ins Parlament geschickt werden muss – befürchtet der NEOS-Mann, dass es womöglich „nur zu einer symbolischen Reform“ kommen könnte.

Wichtig und notwendig wäre es, die von Leitl in Aussicht gestellten Gebührensenkungen in der Wirtschaftskammer bei den Kammer-Umlagen 1 und 2 umzusetzen, so Schuster. Beispielsweise sollten Lohnabgaben vom Netto- und nicht vom Bruttolohn berechnet werden, wenn man schon „nur Kosmetik“ mache.

„Dass bei den durchschnittlichen Wirtschaftskammermitgliedern, die ja doch die Masse ausmachen, eine spürbare Entlastung ankommt, glaube ich nicht so ganz“, sagte Schuster. Bei den Großbeitragszahlern, also Großunternehmen, glaubt er hingegen schon, dass sich im Zuge der vorgesehenen Reform, deren Grundzüge im April stehen sollen, deutliche Einsparungen ergeben könnten.

Noch lieber wäre den UNOS aber gewesen, über eine „drastische Liberalisierung der Gewerbeordnung“ für Einsparungen bei den Unternehmen zu sorgen.

Der UNOS-Mann ist auch dafür, eine Kammerpflichtmitgliedsschaft erst ab einer gewissen Unternehmensgröße vorzuschreiben. Kleinere sollten freiwillig die Vorteile der Organisation nutzen können. Beim Wahlrecht sollten mehr Transparenz einziehen, ein E-Voting-System umgesetzt und das Wirtschaftsparlament direkt gewählt werden, sagte Schuster.

Kurz gesagt müsse in der Kammer umgesetzt werden, was Leitl laufend von der Bundesregierung fordere, so Schuster. Durch Reformen gehören das Vertrauen wieder hergestellt und mehr wirtschaftliche Möglichkeiten genutzt werden.

Bundessprecher Michael Schuster im Gespräch mit der APA

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